Bilanz: Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung wird in vielfältiger Form in unserer Stadt realisiert. Entschei­dend ist für mich, diese nicht als Spielwiese zu begreifen, auf der sich Bürgerinnen und Bür­ger auf einem „Nebenkriegsschauplatz“ bei eher weniger bedeutsamen The­men aus­toben dürfen – das führt letztlich zu enttäuschter Abwendung. Dagegen ist es wichtig, Bürgerinnen und Bürger von der Relevanz und der Sinnhaftigkeit der zu treffenden Entscheidung zu überzeugen, damit sie sich bei einem Betei­ligungsprozess einbrin­gen.

Bürgerbeteiligung ist aber kein Ersatz für die repräsentative Demokratie, deren wichtigste Funktion es ist, Gemeinwohl gegen Partikularinteressen durchzusetzen, sondern Bürgerbeteiligung ist eine wichtige Erweiterung.

Aber auch den regelmäßigen, persönlichen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bür­gern habe ich intensiviert. So habe ich re­gelmäßige monatliche Sprechstunden in den Ortschaften (nach alpha­betischer Rei­henfolge) eingeführt. Monatlich stehe ich aber auch in Sprechstunden in der Kern­stadt zur Verfügung. Zu verschiedenen Themen habe ich die Informationsreihe Stadtgespräche eingeführt. Unabhängig da­von bin ich, auch im Rahmen der zahlreichen Veranstaltun­gen, die ich besuche, auch zukünftig jederzeit ansprechbar.

Bei Themen wie dem Wasserversorgungskonzept, der Bildung einer Spielplatz AG oder gerade aktuell der Entwicklung eines Konzeptes „Lutterquelle, Dom, Domum­feld, Innenstadt“ sind „die Bürgerinnen und Bürger regelmäßig dabei“.