Bilanz: Interkommunale Zusammenarbeit

Aus der Fusionsdiskussion im Jahr 2013 sowohl auf Kreisebene wie auch auf Stadt­ebene mit der Stadt Wolfsburg ist letztlich aufgrund der rechtlichen Gegebenhei­ten und der negativen Sichtweise auf der Landesebene leider nichts geworden. Eine Fusion wäre aus meiner Sicht auch heute noch sinnvoll. Das Führen von Gesprächen macht ins­gesamt aber nur dann wirklich Sinn, wenn am Ende des Pro­zesses auch tatsächlich ein umsetzbares Ergebnis, das auch von den Nachbarkom­munen und dem Land ak­zeptiert wird, erzielt werden kann.

ILE Region Elm-Schunter

In 2014 wurde ein Entwicklungskonzept für die Region Cremlingen, Sickte, Nord-Elm, Lehre und Königslutter am Elm erarbeitet, das zur Anerkennung als ILE-Region Elm- Schunter geführt hat. Hierdurch konnte ein Regionalmanager be­auftragt werden, der die Aufgabe hat, für ganz verschiedenartige Projekte nach För­dermitteln zu suchen. Es konnten bis jetzt bereits Fördermittel (öffentlich für Stadt und an Private im Stadt­gebiet) in Höhe von Euro rd. 300.000 Euro (Investitions­summe von rd. 750.000 Euro) akquiriert werden. Das ist ein großer Erfolg. Für die Stadt sind beispielweise Projekte wie Culture Call, Konzept „Lutterquelle, Dom, Domumfeld, Innenstadt“, Umsetzungs­konzept Radverkehr zu nennen.

Als stellv. Sprecher der Lenkungsgruppe arbeite ich an der gemeinsamen Ent­wick­lung mit.

Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht vom ABK auf die Wolfsburger Entwäs­serungsbetriebe

In 2016 wurde die Abwasserbeseitigungspflicht vom ABK auf die Wolfsburger Ent­wässerungsbetriebe (WEB) übertragen. Hierdurch konnten Synergien, Fach­wissen und technischen Anlagen genutzt werden. Ein erster Erfolg stellte sich 2017 durch die Reduzierung der Abwassergebühren von 4,27 € auf 4,12 €/cbm Ab­wasser ein. Zum 01.01.2019 konnte diese Gebühr erneut um 5 Cent auf 4,07 Euro/cbm Abwasser gesenkt werden.

Weitere Zusammenarbeit:

In 2017 konnte die Zusammenarbeit mit der Stadt Helmstedt bei der IT Betreu­ung der Grundschule Driebe besiegelt werden. In 2018 begannen die Verhand­lungen für die Bildung einer gemeinsamen Vergabestelle beim Landkreis Helm­stedt, die ihre Ar­beit in 2019 aufnehmen wird.